Kleve Kurz nach der Wahl haben in Kleve bereits die Spekulationen über die neue Farbenlehre im Rat begonnen. Wer kann mit wem in Zukunft mehrheitlich die Politik gestalten? Vier der fünf im Rat vertretenen Parteien - die ebenfalls eingeladenen „Offenen Klever“ hatten kurzfristig ohne Begründung abgesagt - haben bei der Zukunftswerkstatt der Volksbank Kleverland und der Rheinischen Post über Möglichkeiten diskutiert. Wahlleiter und Bürgermeister Theo Brauer umriss außerdem die letzten 16 Monate seiner Amtszeit.
Ausgeschlossen wird bei den „Koalitionsgesprächen“ derzeit fast nichts. „Wir stehen vor einem Neuanfang“, sagt Gudrun Hütten, Vorsitzende der Grünen. In den anstehenden Gesprächen müsse stärker um Inhalte gerungen werden. „Wir wollen mitgestalten, aber nicht um jeden Preis“, so Hütten. Auch der SPD-Vorsitzende Josef Gietemann betont, dass man in den Verhandlungen Mehrheiten jenseits der CDU auslote. „Am Wahlabend haben wir bereits Gespräche geführt. Ich kann mir eine Ampel vorstellen. Aber man muss mit allen reden“, meint Gietemann. Die kleinste Fraktion einer möglichen Ampel, die FDP, steht der Idee generell offen gegenüber. „In der Opposition haben wir uns mit der SPD gut verstanden. Wenn die Themen stimmen, werden wir uns auch den Grünen nicht verschließen“, sagt der FDP-Vorsitzende, Daniel Rütter. Zur Erinnerung: Rot, Gelb und Grün hätten 22 Stimmen im Rat, die CDU kommt auf 17 Stimmen, die Offenen Klever auf fünf. Josef Gietemann erklärt, er habe sich die Programme der anderen Parteien noch einmal gründlich angeschaut und Potenzial für Konsens gefunden. Auch eine große
Koalition mit CDU und SPD ist demnach möglich.
„Wir haben bei der Wahl deutlich verloren, sind aber noch die stärkste Kraft“, betont Kleves CDU-Vorsitzender Jörg Cosar. Mit der Zusammenarbeit mit den Grünen sei man bisher zufrieden gewesen. „Wenn andere Parteien das anders sehen, ist das eben so“, sagt Cosar. Wolfgang Gebing werde in seiner neuen Rolle als Fraktionsvorsitzender die Gespräche leiten. Bei vielen Themen herrsche großer Konsens im Rat. „Wenn es darauf ankommt, werden wir parteiübergreifend im Sinne der Bürger dieser Stadt vorgehen“, meint auch Josef Gietemann.
Die konstituierende Sitzung des neuen Klever Rates findet am 25. Juni statt. Bis dahin sollen die Gespräche der Parteien abgeschlossen sein. „Wir haben viel vor uns in den kommenden Monaten. Da sollte man schnell zur Sache kommen“, sagt Bürgermeister und Wahlleiter Theo Brauer. Die anstehende Sommerpause solle nicht als Zeit des Stillstandes verstanden werden. „Ich kündige jetzt schon an, dass wir den Politikern über den Sommer etwas zu denken geben werden“, verspricht Brauer.
Auch die geringe Wahlbeteiligung war Thema der Zukunftswerkstatt. Es könnte an den zurückhaltenden Wahlkämpfen gelegen haben: „Ich habe noch nie einen Wahlkampf erlebt, der so unglaublich still war“, meint Theo Brauer. Nun gelte es aber, nach vorne zu schauen und die Stadt nicht nur zu verwalten, sondern zu gestalten. Themen werden dann unter anderem die Schulpolitik und der Haushalt sein. „Das wird noch einige überraschen“, sagt der Bürgermeister voraus. Auch die Entwicklung der Kulturlandschaft sei ein ernstes Thema. Konsens herrschte bei den Anwesenden darüber, dass beim Minoritenplatz alte Fehler nicht wiederholt werden dürfen - und dass dieser einer angemessenen Bebauung bedarf.